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SBF Urheber & Rechtskommission

25.03.2019

© Christoph Schütz

Ständerat vertagt den Entscheid zum Lichtbildschutz. Der Ständerat hat in seiner Sitzung vom 12.3.2019 die URG-Revision an die vorberatende Kommission zurückgewiesen, dies, weil die von der Kommission neu aufgenommenen Anliegen zu wenig vertieft hätten geprüft werden können.

Dabei geht es in erster Linie um das von den Verlegern geforderte Leistungsschutzrecht und um die von den Journalistenverbänden geforderte Vergütung für das Zugänglichmachen journalistischer Werke. Beide Anliegen waren im AGUR-Kompromiss nicht enthalten, dem der Nationalrat in der Wintersession 2018 klar zugestimmt hat. Der Ständerat wird in der Sommersession das Geschäft also erneut beraten, bei Differenzen zum Nationalrat wird sich auch dieser noch einmal zur URG-Revision äussern können...Geduld ist also gefragt. 

Weitere Informationen sowie die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.
Die einzelnen Voten (Nationalrat/Ständerat) sind hier nachzulesen.